Unser Stadtrat

VORBEI

am Donnerstag, den 28. November 2024 findet die 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 17.00 Uhr

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Schweigeminute Stadtrat a.D. Klaus-Peter Katzbach
4. Protokollkontrolle der 4. Stadtratssitzung vom 24.10.2024
5. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
6. Bürgerfragestunde
7. Bericht der DSK GmbH zur Städtebauförderung für die Stadt Regis-Breitingen
8. Beschlussfassung zur Satzung über die Straßenreinigung in Regis-Breitingen BV 01/05/2024 – Anlage 1 –
9. Beschlussfassung zur Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen BV 02/05/2024 – Anlage 2 –
10. Beschlussfassung der Änderungssatzung zur Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 15.12.2022 BV 03/05/2024 – Anlage 3 –
11. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2025 BV 04/05/2024 – Anlage 4 –
12. Beratung zum Beschluss 02/48/2024 – Austritt der Stadt Regis-Breitingen aus dem Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig
13. Informationen/Sonstiges
14. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Dienstag, den 05. Dezember 2024 findet die 5. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 4 vom 07.11.2024
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Neubau Eigenheim Auenstraße 8 in Regis-Breitingen  – BV 01/05/2024 TA
5. Nachtrag Austausch Fenster am Altbau der Oberschule in Regis-Breitingen – BV 02/05/2024 TA
6. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Neubau Anbau h.-Pestalozzi-Str. 9 in Regis-Breitingen – BV 03/05/2024 TA
7. Persönliche Erläuterungen durch Herrn Robin Scholze zur Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Nutzungsänderung WE 5 zum Tagescafe – BV 01/04/2024 TA
8. Information zum Vergabeergebnis Karl-Liebknecht-Straße
9. Vorstellung Planung Bahnhofvorplatz Rondell zur Abstimmung Variante 1 oder 2.
10. Terminänderung TA von Donnerstag auf Dienstag in der jeweils ersten Woche des Monats.
11. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Dienstag, den 07. November 2024 findet die 4. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 3 vom 08.10.2024
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB Nutzungsänderung WE 5 zum Tagescafe     –                      BV 01/04/2024 TA
5. Bauleistungsvergabe Instandsetzung Rinne in der August-Bebel-Straße – BV 02/04/2024 TA
6. Abschließende Erklärung Karl-Liebknecht-Str. Pickenhain
7. Fällanträge aus Baumschau vom 09.09.2024
8. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Donnerstag, dem 14.11.2024 findet die 4. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/04/2024VA
5. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe – Digitalpaket Oberschule BV 02/04/2024VA

nichtöffentlicher Teil:

VORBEI

am Donnerstag, dem 24. Oktober 2024 findet die 4.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Protokollkontrolle der 3. Stadtratssitzung vom 26.09.2024
4. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
5. Bürgerfragestunde
6. Vorstellung der Bürgerinitiative „Regis bewegt sich“ durch Herrn Sascha Kipping
7. Beratung zum Antrag der AfD-Fraktion auf Einladung der Vereine/Ehrenamtlichen zur Einführung eines Themendialogs gemeinsam mit den Stadträten halbjährlich, jedoch mindestens einmal jährlich – Anlage 1 –
8. Auftragsvergabe für den Austausch von Fenstern im Altbau der Oberschule Regis- Breitingen BV 01/04/2024 – Anlage 2 –
9. Beschlussfassung zur Anpassung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landratsamt Leipzig zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2017-2023  BV 02/04/2024
10. Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2025 BV 03/04/2024 – Anlage 3 –
11. Informationen/Sonstiges
12. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Dienstag, den 08. Oktober 2024 findet die 3. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.  Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 2 vom 05.09.2024
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Errichtung eines kleinen Einfamilienhauses Tinyhaus  – BV 01/03/2024 TA
5. Stellungnahme der Gemeinde gem. § 36 BauGB zum Bauantrag Anbringung von Werbeanlagen Forststr. 7 – BV 02/03/2024 TA
6. Fällanträge aus Baumschau vom 16.09.2024 und 22.01.2024
7. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Donnerstag, dem 12. September 2024 findet die 2. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Gewerbesteuerumlage BV 01/02/2024 VA
5. Beschlussfassung zur Übernahme einer Bau- und Brandlast auf Teilstücken des Flurstückes      Nr. 34/4 der Gemarkung Regis Stadt BV 02/02/2024 VA – Anlage 1

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

am Donnerstag, den 05. September 2024 findet die 2. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 1 vom 08.08.2024
4. Freilichtbühne Regis-Breitingen, erforderliche Ertüchtigung der elektrischen Anlage.  Zum Thema eingeladen Herr Landmann.
5. Umplanung bereitgestellter Fördermittel für die Oberschule. Statt Förderung des zweiten Fluchtweges, jetzt neu Förderung Austausch Fenster im Altbau der Oberschule.
6. Sanierung Holzterrasse Grundschule Regis-Breitingen, Grundsatzentscheidung Holzbelag, WPC-Belag, Betonpflaster oder Feinsteinzeug.
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Am Donnerstag, dem 29. August 2024 findet die 2.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Verpflichtung der Stadträtin Frau Angela Sadowski zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
4. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
5. Bürgerfragestunde
6. Antrag der AfD-Fraktion auf Auswertung der 1. und konstituierenden Sitzung
7. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Regis-Breitingen zum 30.06.2024 – Anlage 1 –
8. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten Regis- Breitingen BV 01/02/2024 – Anlage 2 –
9. Beschlussfassung zur Aufforderung an den Landkreis Leipzig zur Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber BV 02/02/2024
10. Informationen/Sonstiges
11. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
Zetzsche 
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Am Donnerstag, dem 15.08.2024 findet die 1. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden  BV 01/01/2024VA

nichtöffentlicher Teil: /

Mit freundlichen Grüßen
Zetzsche 
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

am Donnerstag, den 08. August 2024 findet die 1. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 45 vom 02.05.2024
4. Beratung zur Stellungnahme für die Abschlussdokumentation zur Realisierung des Abschlussbetriebsplans „Bahnen“ der LMBV, es sprich dazu Herr Dorer
5. Information und Vorstellung der aktuellen Projekte in der Bauverwaltung
6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Am Donnerstag, dem 11. Juli 2024 findet die 1. und konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit  des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Verabschiedung der ausgeschiedenen Stadträte
4. Verpflichtung der Stadträte zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten  – Anlage 1 –
5. Feststellung von Hinderungsgründen nach § 32 SächsGemO  BV 01/01/2024
6. Beschlussfassung zur Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen  BV 02/01/2024
7. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche – Bürgermeister

VORBEI

am Dienstag, dem 02. Juli 2024 findet die 1. Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Protokollkontrolle der 52. Sitzung des Stadtrates vom 30.05.2024
4. Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024 BV 01/01/2024 S – Anlage 1 auf Stick
5. Beschlussfassung zum Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2024 BV 02/01/2024 S
6. Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024 BV 03/01/2024 S – Anlage 2 auf Stick –
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche – Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen –

VORBEI

am Donnerstag, dem 30. Mai 2024 findet die 52. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Protokollkontrolle der 49. Sitzung des Stadtrates am 29.02.2024, der 50. Sitzung des Stadtrates am 26.03.2024 und der 51. Sitzung des Stadtrates am 25.04.2024
4. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
5. Bürgerfragestunde
6. Vorstellung erweiterter Fördermöglichkeiten zur Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit durch Herrn Böttcher von der DSK GmbH
7. Vorstellung des Ergebnisses zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Regis-Breitingen durch Herrn Gurath – EMRAGIS Sicherheitsingenieure GmbH – Anlage 1 auf USB-Stick
8. Beschlussfassung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Regis-Breitingen                       BV 01/52/2024
9. Beschlussfassung zur Vergabe einer Fokusenergieberatung für die öffentlichen Gebäude der Stadt Regis-Breitingen  BV 02/52/2024
10. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für ein Regenwasserkonzept für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ BV 03/52/2024
11. Beschlussfassung Nutzungsvertrag Trafostation Haselbacher Teiche BV 04/52/2024 – Anlage 2
12. Informationen
13. Verabschiedung von Stadträtinnen / Stadträten ohne Wahlvorschlag zur neuen Legislatur
14. Schließung der Sitzung

Bitte geben Sie dringend alle USB-Sticks, die Sie von der Stadtverwaltung Regis-Breitingen erhalten haben am Ende der Sitzung bei den Mitarbeitern der Stadtverwaltung ab!

VORBEI

am Donnerstag, dem 16. Mai 2024 findet die 38. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des

     Verwaltungsausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls

4. Vorstellung des Besucherlenkungskonzeptes Haselbacher See durch die Ökologische Station Borna-

    Birkenhain

5. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/38/2024VA

nichtöffentlicher Teil:

VORBEI

am Donnerstag, den 02. Mai 2024 findet die 45. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

    des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 44 vom 04.04.2024

4. Vorstellung und Beschlussfassung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zum Bauvorhaben „Ausbau mit

    Böschungsstabilisierung der OVS Wildenhain-Hagenest“ – BV 01/45/2024 TA

5. Sachstand zur Umnutzung ehemaliges Gewerbegebiet „Nordost“ in Regis-Breitingen

6. Informationen und Sonstiges

7. Schließung der Sitzung

VORBEI

am Donnerstag, dem 25. April 2024 findet die 51.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates,      

    Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls

3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses

4. Bürgerfragestunde

5. Vorstellung des Projektes Ausbau Bahnhof Regis-Breitingen durch den Teamleiter Technik der Deutschen

    Bahn

6. Auftragsvergabe Digitalpakt Oberschule  BV 01/51/2024 – Anlage 1 –

7. Beschlussfassung zur Jahresrechnung  BV 02/51/2024 – Anlage 2 auf Stick (siehe unten)

8. Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 156 a der

    Gemarkung Breitingen  BV 03/51/2024

9. Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 763 h der

    Gemarkung Regis-Flur  BV 04/51/2024

10.Beschlussfassung zur Bewilligung einer Dienstbarkeit zu Gunsten der DB Infra GO am Flurstück 984/4 der

    Gemarkung Breitingen BV 05/51/2024

11. Informationen

12. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der

Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anlagen

7. Vermögensrechnung nach Konten

7. Vermögensrechnung nach Produktkonten

7. Vermögensrechnung

9.1 Anlagenübersicht

9.1 Jahresanlagennachweis

9.2 Forderungsübersicht

9.3 Verbindlichkeitenübersicht

9.4 übertragene Haushaltsermächtigungen

9.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte

9.6 Haushaltsquerschnitt

9.7 Investitionsrechnung

11.1 Ergebnisrechnung nach Konten

11.1 Ergebnisrechnung Produktkonten

11.1 Ergebnisrechnung

11.2 Finanzrechnung nach Konten

11.2 Finanzrechnung Produktkonten

11.2 Finanzrechnung

VORBEI

Am Donnerstag, den 04. April 2024 findet die 44. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit
    des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 42 vom 08.02.2024  
    und Protokoll Nr. 43 vom 07.03.2024

4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag  
    Errichtung eines Carports ohne Medienanschluss – BV 01/44/2024 TA

5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag 
     Änderung der Wohnungsaufteilung eines Mehrfamilienwohnhauses – BV 02/44/2024 TA

6. Voranfrage zu einer Abweichung gemäß § 67 Abs. 3 SächsBO zum Vorhaben „Am Wäldchen“

7. Informationen und Sonstiges

8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anlagen

Protokoll Nr. 42 vom 08.02.2024

Protokoll Nr. 43 vom 07.03.2024

Beschlussvorlagen

BV 01/44/2024 TA

BV 02/44/2024 TA

VORBEI

Am Dienstag, dem 26. März 2024 findet die 50.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

    des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls,

3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses   

4. Bürgerfragestunde

5. Beratung und Beschlussfassung zur Wahlwerbung BV 01/50/2024

6. Beschlussfassung zur Hebesatzsatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024  BV 02/50/2024

     –   Anlage 1 –

7. Beschlussfassung zur Übertragung von Haushaltresten aus dem Jahr 2023  BV 03/50/2024 – Anlage 2 –

8. Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadt Regis-Breitingen für

    die Jahre 2017 bis 2021 BV 04/50/2024

9. Beschlussfassung zur Mittelfreigabe in Höhe von 55.000,00 € aus der Rückstellung zur Zahlung des

     abzuführenden Pachtzinses an die BVVG BV 05/50/2024

10. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr Regis-Breitingen

BV 06/50/2024

11. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Ortswehrwehrleitung Ortsfeuerwehr

      Regis-  Breitingen   BV 07/50/2024

12. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der Wehrleitung der FF Regis-Breitingen BV 08/50/2024

13. Zustimmung des Stadtrates zur Wahl der stellvertretenden Wehrleitung der FF Regis-Breitingen

BV 09/50/2024

14. Erweiterung des Wahlausschusses zur Kommunalwahl am 09.06.2024  BV 10/50/2024

15. Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Heiche
1. Stellv. des Bürgermeisters der
Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Am Donnerstag, dem 14. März 2024 findet die 37. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/37/2024VA

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2024VA

VORBEI

Am Donnerstag, den 07. März 2024 findet die 43. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Vorstellung der Variantenuntersuchung und Beschlussfassung zur Vorplanung „Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße“ – BV 01/43/2024 TA
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau eines Stahlgittermastes AMII EC Höhe 62,61m im Alten Wasserwerk in Hagenest; BV 02/43/2024 TA
6. Informationen und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/43/2024 TA

BV 02/43/2024 TA

VORBEI

am Donnerstag, dem 29. Februar 2024 findet die 49.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1.  Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

2.  Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

     des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls Protokollkontrolle der 47. Stadtratssitzung

      vom 14.12.2023

3.  Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses

4.  Bürgerfragestunde

5.  Vorstellungen zur Gestaltung kommunaler Friedhöfe durch Herrn Kramer von der Friedhofsverwaltung 

     Kramer

6.  Vorstellung erweiterter Fördermöglichkeiten zur Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen im Rahmen

     einer interkommunalen Zusammenarbeit durch Herrn Böttcher von der DSK

7.  Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023                                                                        

     BV 01/49/2024 – Anlage 1 –

8.  Beschlussfassung zur Schenkung des Grundstückes Flst.-Nr. 1081/1 der Gemarkung Regis-Flur                   

     BV 02/49/2024

9.  Rücknahme des Beschlusses 02/45/2023 vom 26.10.2023 zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der

     Gemarkung Regis Flur

     BV 03/49/2024

10. Beschlussfassung zum Verkauf der Flst.-Nrn. 159/94 und 159/95 der Gemarkung Regis Flur an die Timo 

       und Sebastian Walter GbR

      BV 04/49/2024

11. Beschlussfassung zur Beantragung und Bewilligung einer Dienstbarkeit zugunsten des ZBL lastend an den 

       Flst.-Nrn. 159/95 und 159/96 der Gemarkung Regis Flur

       BV 05/49/2024 – Anlage 2 –

12.  Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2024 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen

       BV 06/49/2024 – Anlage 3 –

13.  Informationen

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/49/2024

BV 02/49/2024

BV 03/49/2024

BV 04/49/2024

BV 05/49/2024

BV 06/49/2024

Anlagen

Anlage 1

Bescheid zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023

Anlage 2

Dienstbarkeitsbewilligung

Anlage 3

Wirtschaftsplan für den Wald Planjahr 2024

VORBEI

am Donnerstag, den 08. Februar 2024 findet die 42. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 41 vom 04.01.2024
4. Mitteilung über eine Anfrage durch Herrn Rother zur ehemaligen Gärtnerei in Regis-Breitingen
5. Vorstellung der Projekte zur LEADER-Förderung im Südraum Leipzig
6. Informationen und Sonstiges

1. Schließung der Sitzung

VORBEI

Am Dienstag, dem 30. Januar 2024 findet die 48. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im   Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 46. Stadtratssitzung
3. Informationen zu den Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestund
5. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Gastkindbeiträge Kita BV 01/48/2024
6. Beratung und Beschlussfassung zum Austritt der Stadt Regis-Breitingen aus dem Kommunalen Forum BV 02/48/2024
7. Informationen zum Stand des Haushaltes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024

Nichtöffentlicher Teil:

10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wen diese personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/48/2024

BV 02/48/2024

Anlagen

Anhang Ende

Am Donnerstag, den 04. Januar 2024 findet die 41. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

des Technischen Ausschusses

3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 39 vom 02.11.2023 und Protokoll Nr. 40 vom 30.11.2023
4. Baumfällantrag
5. Informationen und Sonstiges

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

VORBEI

Am Donnerstag, dem 11. Januar 2024 findet die 35. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt
Regis-­Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
   2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwa ltungsa ussch usses
   3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
   4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden
   BV 01/35/2024 VA
   5. Sonstiges
   6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen
Zetzsche Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Download:

• BV
• Bekanntmachung

vorbei

Einladung zur 47. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 14.12.2023

am Donnerstag, dem 14. Dezember 2023 findet die 47.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im  Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 44. und 45. Stadtratssitzung
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Bekanntgabe des Beteiligungsberichtes der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2022 – Anlage 1 –
6. Bericht zum Stand der Finanzrechnung 2023 der Stadt Regis-Breitingen – Anlage 2 –
7. Beschlussfassung zum Jahresabschluss der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2015 – BV 01/47/2023 – Anlage 3 –
8. Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphase 1-3) für die Sanierung der Oberschule Regis-Breitingen – BV 02/47/2023 – Anlage 4 –
9. Informationen
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/47/2023

BV 02/47/2023

Anlagen

Anlage 1

Beteiligungsbericht 2022

Anlage 2

Finanzabrechnung Nov 23 nach Konten

Anlage 3

9.1 Jahresanlagennachweis

9.2 Forderungsübersicht

9.3 Verbindlichkeitenübersicht

9.4 Haushaltsermächtigungen

9.5 kreditähnliche Rechtsgeschäfte

9.7 Investitionsrechnung

Prüfbericht JA 2015

Anlage 4

Vergabevermerk – Planungsleistungen für Objektplanung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 40. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 30.11.2023

am Donnerstag, den 30. November 2023 findet die 40. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 38 vom 06.10.2023
4. Vorstellung der weiteren Vorgehensweise Bebauungsplan „An der Stadtkirche“ durch die ReinBau GmbH
5. Informationen und Sonstiges
6. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 23.11.2023

am Donnerstag, dem 23. November 2023 findet die 46.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zu den Sitzungsterminen des Stadtrates für das Jahr 2024 – BV 01/46/2023
6. Beschlussfassung zur Festlegung der Wahlbezirke für die Europawahl und Kommunalwahl am 09.06.2024 und die Landtagswahl am 01.09.2024 – BV 02/46/2023
7. Beschlussfassung zur Zahlung von Erfrischungsgeld für die Europawahl und Kommunalwahl am 09.06.2024 und die Landtagswahl am 01.09.2024 – BV 03/46/2023
8. Beschlussfassung zur Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2023 – BV 04/46/2023
9. Aufhebung des Beschlusses 06/44/2023 vom 28.09.2023 zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 05/46/2023
10. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 06/46/2023 –Anlage 1 –
11. Beschlussfassung zur Übertragung der Aufgabe der Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung zum 01.01.2025 auf den Zweckverband Wasser/Abwasser Bornaer Land – BV 07/46/2023
12. Beschlussfassung zur Aufhebung der Marktsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 08/46/2023 – Anlage 2 –
13. Beschlussfassung zur Durchführung einer Wärmeplanung für die Stadt Regis-Breitingen – BV 09/46/2023
14. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2024 – Anlage 3 –
15. Informationen/Sonstiges
16. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/46/2023

BV 02/46/2023

BV 03/46/2023

BV 04/46/2023

BV 05/46/2023

BV 06/46/2023

BV 07/46/2023

BV 08/46/2023

BV 09/46/2023

Anlagen

Anlage 1

Vergabevermerk Brandschutz

Anlage 2

Aufhebung Marktsatzung

Anlage 3

Entwurf Investitionsplan 2024

1. Entwurf zur 1. Lesung Ergebnishaushalt

1. Entwurf zur 1. Lesung Finanzhaushalt

1. Entwurf zur 1. Lesung Haushaltssatzung

SK Liste

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 09.11.2023

am Donnerstag, dem 09. November 2023 findet die 34. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/34/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 39. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 02.11.2023

am Donnerstag, den 02. November 2023 findet die 39. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 37 vom 07.09.2023
4. Entscheidung über die Fördermittel SchulInvest (Rettungstreppe Oberschule) bzw. Umschreibung der Maßnahmebeschreibung im nächsten Überprüfungsaufruf der SAB
5. Baumfällanträge
6. Informationen und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 45. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.10.2023

am Donnerstag, dem 26. Oktober 2023 findet die 45.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

In der 44. Sitzung des Stadtrates vom 28.09.2023 hat der Bürgermeister gem. §52 Abs.2 Satz1 Alternative 1 SächsGemO dem Beschluss zur Ablehnung der überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage (TOP 9) widersprochen. Der Widerspruch wurde in der Stadtratssitzung am 28.09.2023 ausgesprochen.

Zur Widerspruchsbegründung:

Der Stadt Regis-Breitingen liegt ein rechtmäßiger Bescheid zur Erhebung der Kreisumlage für das Jahr 2023 vor. Dieser Bescheid ist der Stadt Regis-Breitingen erst nach Aufstellung des Haushaltes 2023 zugegangen. Da der Haushaltansatz zur Zahlung der Kreisumlage 2023 nicht ausreichend ist, muss vom Stadtrat eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen werden, um die Zahlungsverpflichtung aus dem Bescheid zu erfüllen.

Gemäß § 52 Abs.2 Satz4 SächsGemO ist unter Angabe der Widerspruchsbegründung eine weitere Sitzung einzuberufen, in der erneut über diese Angelegenheit zu beschließen ist.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Vorstellung zu einer möglichen Übertragung der Aufgaben zur Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung an den ZBL – vorgestellt durch Frau Luedtke und Herrn Spitzner
6. Vorstellung des Projektes Windpark Ramsdorf- Repowering und Erweiterung durch die Windstromer GmbH  – Anlage 1 –
7.  Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Freianlagen zur Erweiterung der Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 01/45/2023 – bitte Anlage der 44. Sitzung verwenden-
8. Beschlussfassung zum Verkauf der Bauplätze Am Wäldchen 2 und 4 an Familie Sebastian Walter sowie Cornelia und Timo Walter – BV 02/45/2023
9. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 03/45/2023
10. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage 2023 – BV 04/45/2023

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche
Bürgermeisters der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/45/2023

BV 02/45/2023

BV 03/45/2023

BV 04/45/2023

Anlagen

Windpark Ramsdorf

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 12.10.2023

 am Donnerstag, dem 12. Oktober 2023 findet die 33. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/33/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 38. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 05.10.2023

am Donnerstag, den 05. Oktober 2023 findet die 38. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Vorstellung und Präsentation einer Übertragung der Unterhaltung von Gewässern 2. Ordnung an den ZBL- vorgestellt durch Frau Luedtke und Herr Spitzner
5. Vorstellung des Projektes Windpark Ramsdorf – Repowering und Erweiterung durch die Windstromer GmbH – Anlage 1 –
6. Auftragsvergabe Bauleistung – Anpassung des Pflasters an Schachtabdeckungen in der Auenstraße – BV 01/38/2023 – Anlage als Tischvorlage –
7. Auftragsvergabe Planungsleistung – Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße 2024 – BV 02/38/2023 – Anlage 2-
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/38/2023 TA

BV 02/38/2023 TA

Anlagen

Windpark Ramsdorf

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 28.09.2023

am Donnerstag, dem 28. September 2023 findet die 44. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 42. Sitzung am 29.06.2023, der 43. Sitzung am 27.07.2023 und der 1. Sondersitzung am 27.07.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Feststellung Jahresabschluss 2014 – BV 01/44/2023 – Anlage 1 –
6. Beschlussfassung zur Anpassung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landratsamt Landkreis Leipzig – BV 02/44/2023
7. Bekanntgabe Prüfbericht überörtliche Prüfung Eröffnungsbilanz 2012 – Anlage 2a, 2b
8. Beschlussfassung Haushaltssperren im Haushalt 2023 – BV 03/44/2023 – Anlage 3
9. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe Kreisumlage – BV 04/44/2023
10. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Objektplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 05/44/2023 – Anlage 4
11. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Brandschutz für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 06/44/2023 – Anlage 5
12. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Elektroplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 07/44/2023 – Anlage 6
13. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Freianlagenplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 08/44/2023 – Anlage 7
14. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Tragwerksplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 09/44/2023 – Anlage 8
15. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Vermessung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 10/44/2023 – Anlage 9
16. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Haustechnikplanung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 11/44/2023 – Anlage 10
17. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Baugrunduntersuchung für die Erweiterung Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 12/44/2023 – Anlage 11
18. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Baugrunduntersuchung für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 13/44/2023 – Anlage 12
19. Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für Verträglichkeitsuntersuchung für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 14/44/2023 – Anlage 13
20. Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Ausfall der Ausgleichsbeträge „Sanierungsgebiet Alt-Breitingen“ – BV 15/44/2023
21. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes Am Wäldchen 4 – BV 16/44/2023
22. Informationen
23. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/44/2023

BV 02/44/2023

BV 03/44/2023

BV 04/44/2023

BV 05/44/2023

BV 06/44/2023

BV 07/44/2023

BV 08/44/2023

BV 09/44/2023

BV 10/44/2023

BV 11/44/2023

BV 12/44/2023

BV 13/44/2023

BV 14/44/2023

BV 15/44/2023

BV 16/44/2023

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 37. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 07.09.2023

am Donnerstag, den 07. September 2023 findet die 37. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 36 vom 06.07.2023
4. Mitteilung zum Bauvorhaben „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“
5. Ergebnis der Prüfberichte der Fußgängerbrücke über die Pleiße sowie Pleißebrücke „Schillerstraße“
6. Entscheidung über Baumschau auf städtischen Boden Hagenest Nr. 10 – Anlage 1
7. Informationen und Sonstiges – Info über Verlängerung der Frist zur vollständigen Abnahme der Fördervorhaben in Ziffer IV Nummer 4 Satz 1 VwV Invest Schule um ein Jahr auf den 31. Dezember 2024

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

Anlagen

Anlage 1

Baumschau Hagenest Nr. 10

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 43. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.07.2023

am Donnerstag, dem 27. Juli 2023 findet die 43.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Bürgersaal Ramsdorf in 04565 Regis-Breitingen OT Ramsdorf, Hauptstraße 85 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 41. Sitzung vom 25.05.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Informationen zum Thema „Erneuerbare Energien“ aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes vorgestellt von Herrn Prof. Dr. habil. Berkner
6. Beratung und Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/43/2023 – Anlage 1-
7. Vergabe der Planungsleistung für die schalltechnische Untersuchung und einer Geruchsimmissionsprognose für den Bebauungsplan „Blumrodaer Straße“ – BV 02/43/2023 – Anlage 2-
8. Vergabe der Planungsleistungen für den Ausbau und Böschungssicherung Hagenest/Wildenhain – BV 03/43/2023
9. Beschlussfassung zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindereinrichtungen der Stadt Regis-Breitingen ab 01.09.2023 – BV 04/43/2023 – Anlage 3-
10. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Zahlung der Kreisumlage 2023 – BV 05/43/2023
11. Beschlussfassung zum Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2023 – BV 06/43/2023
12. Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug der Stadt Regis-Breitingen zum 30.06.2023 – Anlage 4-
13. Informationen
14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/43/2023

BV 02/43/2023

BV 03/43/2023

BV 04/43/2023

BV 05/43/2023

BV 06/43/2023

Anlagen

Anlage 1

Gehölzschutzsatzung

Anlage 2

Angebotsvergleich

Anlage 3

Elterngeldbeiträge

Anlage 4

Auswertung f. Zwischenbericht

Liquiditätsplanung 01.01. bis 31.12.2023; inkl. Daten Vorjahr zum Vergleich

Zwischenbericht zum 30.06.2023

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 31. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 13.07.2023

am Donnerstag, dem 13. Juli 2023 findet die 31. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/31/2023 VA
5. Auswertung Besuch der Partnerstadt Spaichingen und Beratung zur künftigen Weiterführung der Städtepartnerschaft mit Spaichingen
6. Informationen und Sonstiges
7. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/31/2023 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 36. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 06.07.2023

am Donnerstag, den 06. Juli 2023 findet die 36. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 35 vom 04.05.2023
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Nutzungsänderung einer ehemaligen Kindertagesstätte zum Wohnhaus in der Schillerstraße 1 in Regis-Breitingen – BV 01/36/2023 TA
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Errichtung von 7 PKW-Stellplätzen – BV 02/36/2023 TA
6. Beratung zur Einarbeitung der Abwägung in die Gehölzschutzsatzung – Anlage 1
7. Informationen und Sonstiges
8. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/36/2023 TA

BV 02/36/2023 TA

Anlagen

Anlage 1

Entwurf Gehölzschutz-Satzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 29.06.2023

am Donnerstag, dem 29. Juni 2023 findet die 42. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 40. Stadtratssitzung vom 27.04.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zum Verkauf des Grundstückes Am Schäferbrunnen 5, Flst.-Nrn. 135/1 und 594/20 der Gemarkung Breitingen – BV 01/42/2023
6. Beschlussfassung zur Richtlinie über die Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/42/2023 – Anlage 1-
7. Beschlussfassung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/42/2023 – Anlage 2-
8. Beschlussfassung zur Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 – BV 04/42/2023 – Anlage 3-
9. Auftragsvergabe der Planungsleistungen Elektro für die Oberschule Regis-Breitingen – BV 05/42/2023 – Vergabevorschlag wird als Tischvorlage ausgereicht –
10. Lesung und Beschlussfassung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 06/42/2023 – Anlage 4 – (vollständiger Haushaltsplan wird elektronisch zur Verfügung gestellt)
11. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Betriebskosten aus dem Jahr 2021 der Kindertagesstätten an die AWO – BV 07/42/2023
12. Informationen
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/42/2023

BV 02/42/2023

BV 03/42/2023

BV 04/42/2023

BV 05/42/2023

BV 06/42/2023

BV 07/42/2023

Anlagen

Anlage 1

Richtlinie zur Eintragung in das Goldene Buch

Anlage 2

Sondernutzungssatzung

Anlage 4

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 30. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 15.06.2023

am Donnerstag, dem 15. Juni 2023 findet die 30. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

 öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 01/30/2023 VA

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/30/23 VA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 41. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 25.05.2023

am Donnerstag, dem 25. Mai 2023 findet die 41.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 39. Sitzung vom 30.03.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Informationen  zum Thema „Erneuerbare Energien“ aus Sicht des Regionalen Planungsverbandes vorgestellt von Herrn Prof. Dr. habil. Berkner
6. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/41/2023 – Anlage 1 –
7. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/41/2023 – Anlage 2 –
8. Beschlussfassung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/41/2023 – Anlage 3 –

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/41/2023

BV 02/41/2023

BV 03/41/2023

Anlagen

Anlage 1

Abwägungsprotokoll

Anlage 2

Gehölzschutzsatzung

Anlage 3

Sondernutzungssatzung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 11.05.2023

am Donnerstag, dem 11. Mai 2023 findet die 29. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/29/2023
   

nichtöffentlicher Teil:

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/29/2023 VA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 04.05.2023

am Donnerstag, den 04. Mai 2023 findet die 35. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 34 vom 06.04.2023
4. Auswertung des Untersuchungsberichtes von der Deckenbohrung im Altbau der Oberschule Regis-Breitingen durch Ingenieurbüro Frommhold sowie Besprechung der weiteren Vorgehensweise
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Nutzungsänderung von Wohnräumen zu Räumen für ein Kosmetik-/ Fußpflegestudio im Erdgeschoss eines bestehenden Gebäudes – BV 01/35/2023 TA
6. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Neubau eines 1,5- geschossigen Einfamilienhauses im hinteren Teil des Grundstückes – BV 02/35/2023 TA
7. Besprechung und Entscheid über die weitere Vorgehensweise zum Ausbau Gehweg Ramsdorf
8. Stellungnahme zur erneuten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Sondergebiet Erholung „Am Haselbacher See“ der Stadt Meuselwitz
9. Informationen und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/35/2023 TA

BV 02/35/2023 TA

Anlagen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 27.04.2023

am Donnerstag, dem 27. April 2023 findet die 40.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls der 38. Sitzung vom 23.02.2023
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. 2. Lesung zum Haushalt der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – Anlage 1 –
6. Diskussion und Beschlussfassung zum Investitionsplan der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2023 – BV 01/40/2023 – Anlage 2 –
7. Informationen zum Stand der Arbeiten der UGG
8. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/40/2023 – Anlage 3 –
9. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 03/40/2023 – Anlage 4 –
10. Informationen
11. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/40/2023

BV 02/40/2023

BV 03/40/2023

Anlagen

Anlage 1

Haushaltssatzung der Stadt Regis-Breitingen für das Haushaltsjahr 2023 – Entwurf für 2. Lesung

Anlage 2

Investitionsvorhaben

Anlage 3

Abwägung Gehölzschutzsatzung

Anlage 4

Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem Gebiet der Stadt Regis-Breitingen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 06.04.2023

am Donnerstag, den 06. April 2023 findet die 34. Sitzung des Technischen Ausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister / stellvertretenden Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Technischen Ausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle des Protokolls Nr. 33 vom 09.03.2023
4. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH mit angebauter Garage und Stellplatz auf dem Flurstück 159/91 der Gemarkung Regis (Flur) – BV 01/34/2023 TA
5. Stellungnahme der Gemeinde gemäß § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau EFH auf dem Flurstück 740/4 der Gemarkung Breitingen – BV 02/34/2023 TA
6. Auftragsvergabe der Planungsleistung für die Herstellung der Infrastruktur für den DigitalPakt in der Oberschule Regis-Breitingen – BV 03/34/2023 TA
7. Prioritätenliste Straßenbaumaßnahmen 2023 – BV 04/34/2023 TA
8. Baumfällantrag – Grundstück „Lehde 40“ in Ramsdorf – Anlage 1
9. Informationen und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Heiche

stell. Bürgermeister der

Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/34/2023 TA

BV 02/34/2023 TA

BV 03/34/2023 TA

BV 04/34/2023 TA

Anlagen

Anlage 1

Baumfällantrag

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 30.03.2023

am Donnerstag, dem 30. März 2023 findet die 39.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Protokollkontrolle der Sitzungsprotokolle zur 37. Sitzung am 26.01.2023 und der 1. Sondersitzung des Stadtrates am 02.02.2023 (Anlage 1)
4. Bürgerfragestunde
5. Beschlussfassung zur Übertragung von HH-Resten 2022 in 2023 – BV 01/39/2023 (Anlage 2)
6. Beschlussfassung zur Besetzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen – BV 02/39/2023
7. Beschlussfassung zur Aufhebung der Vergabekriterien zum Bebauungsgebiet „Am Wäldchen“ des Beschlusses 05/26/2022 aus der Sitzung vom 27.01.2022 – BV 03/39/2023
8. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/39/2023
9. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/39/2023
10. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 06/39/2023
11. Vorstellung HH-Entwurf 2023 mit 2 Varianten und Abstimmung einer Variante – (Anlage 3)
12. Informationen
13. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/39/2023

BV 02/39/2023

BV 03/39/2023

BV 04/39/2023

BV 05/39/2023

BV 06/39/2023

Anlagen

Anlage 2

Übertragung von Haushaltsresten

Anlage 3

1. Haushaltsentwurf 2023 Variante A

1. Haushaltsentwurf 2023 Variante B

Stellenplan zum Haushaltsentwurf 2023 Variante A und B

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen am 16.03.2023

 am Donnerstag, dem 16. März 2023 findet die 28. Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Regis-Breitingen im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Verwaltungsausschusses
3. Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
4. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden – BV 01/28/2023 VA = Anlage 1
   
5. Information und Beratung zur Übertragung von Haushaltresten aus 2022 in 2023, – Anlage 2 –
   
6. Information und Beratung zum Haushalt-Entwurf 2023, – Anlage 3 –
7. Darlegung von Auswirkungen einer Kreditaufnahme für die Sanierung Oberschule auf den Haushalt,  – Anlage 4 –
8. Informationen und Sonstiges
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet der nichtöffentliche Teil der Sitzung statt.

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/28/2023 VA = Anlage 1

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 33. Sitzung des Technischen Ausschusses am 09.03.2023

am Donnerstag, den 09. März 2023 findet die 33. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 32. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Projektvorstellung „Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogenland“ in Regis-Breitingen durch das Büro STRAUSS ARCHITEKTEN
5. Projektvorstellung „Errichtung eines zweiten baulichen Fluchtweges in der Oberschule Regis-Breitingen“ durch das Büro Hockauf
6. Antrag auf Nutzungsänderung eines Sonderbaus nach § 2 Absatz 4 Nr. 9 SächsBO und Antrag auf Abweichung nach § 31 Abs. 1 BauGB des Landratsamtes Landkreis Leipzig – BV 01/33/2023
7. Arbeitsstand der Maßnahme Glasfaserausbau in Regis-Breitingen der UGG
8. Information und Sonstiges
9. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/33/2023 TA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 23.02.2023

am Donnerstag, dem 23. Februar 2023 findet die 38.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle
3. Bürgerfragestunde
4. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Frau Baumgärtel in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/38/2022
5. Verpflichtung von Frau Baumgärtel zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
6. Beschlussfassung zu einer überplanmäßigen Ausgabe zur Kostenerstattung von Gastkindbeiträgen Kita – BV 02/38/2023
7. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 03/38/2023
8. Beschlussfassung zum Abstimmungstag für das Bürgerbegehren „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 04/38/2023
9. Beschlussfassung des Wahlausschusses für den Bürgerentscheid „Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch   zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben“ – BV 05/38/2023
10. Beschlussfassung zum Beitritt der Stadt Regis-Breitingen zur Kommunalen Strukturentwicklungsgesellschaft (KommSTEG) – BV 06/38/2023 – Anlage 1 –
11. Beschlussfassung zur Betrauung der Dienstleistungen an die KommSTEG – BV 07/38/2023
12. Haushalt 2023 1. Lesung – ausführliche Unterlagen in digitaler Form –
13. Informationen
14. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/38/2023

BV 02/38/2023

BV 03/38/2023

BV 04/38/2023

BV 05/38/2023

BV 06/38/2023

BV 07/38/2023

Anlagen

Anlage 1

Gesellschaftsvertrag mit Anlagen

Anlage 2

Haushalt 2023 1. Lesung

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 37. Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen am 26.01.2023

am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 findet die 37.Sitzung des Stadtrates der Stadt Regis-Breitingen im Schulungsraum der FF Regis-Breitingen in 04565 Regis-Breitingen, Schillerstraße 3 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen: 

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit des Stadtrates, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls, Protokollkontrolle der 35. Sitzung des Stadtrates vom 24.11.2022
3. Informationen zur Sitzung des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses
4. Bürgerfragestunde
5. Feststellung von Hinderungsgründen nach §32 SächsGemO zum Nachrücken von Herrn Jens Becher in den Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen – BV 01/37/2022
6. Verpflichtung von Herrn Jens Becher zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten
7. Informationen bzw. Anfragen an die bildungspolitischen Sprecher von SPD/Bündnis 90/Grüne/CDU des Sächsischen Landtages zum Thema Oberschule
8. Beschlussfassung zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat von Herrn Heiko Funke – BV 02/37/2023
9. Beschlussfassung zur Geschäftsordnung für die Ausschüsse und den Stadtrat der Stadt Regis-            Breitingen – BV 03/37/2023 – Anlage1 –
10. Beschlussfassung zur Jahresrechnung der Stadt Regis-Breitingen für das Jahr 2013 – BV 04/37/2023 – Anlage 2 auf Stick–
11. Beschlussfassung zur Annahme einer Spende – BV 05/37/2023
12. Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Kommunalgerätes für den Bauhof der Stadt Regis- Breitingen – BV 06/37/2023 – Anlage 3 –
13. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2023 für den Körperschaftswald der Stadt Regis-Breitingen – BV 07/37/2023 – Anlage 4 –
14. Beschlussfassung zu einem Anbau an die Kindertagesstätte Regis-Breitingen – BV 08/37/2023
15. Abwägungsbeschluss zu Einwendungen zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 09/37/2023 – Anlage 5 –
16. Beschlussfassung zur Gehölzschutzsatzung der Stadt Regis-Breitingen – BV 10/37/2023- Anlage 6 –
17. Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Blumrodaer Straße – BV 11/37/2023 – Anlage 7 auf Stick-
18. Beschlussfassung zur Bewilligung von Dienstbarkeiten zugunsten der UGG – BV 12/37/2023 – Anlage 8 –
19. Informationen
20.  Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/37/2023

BV 02/37/2023

BV 03/37/2023

BV 04/37/2023

BV 05/37/2023

BV 06/37/2023

BV 07/37/2023

BV 08/37/2023

BV 09/37/2023

BV 10/37/2023

BV 11/37/2023

BV 12/37/2023

Anlagen

Anlage 1

Geschäftsordnung 2023

Anlage 3

Auswertung Angebot Kommunalfahrzeug

Anlage 4

Wirtschaftsplan Wald 2023

Anlage 5

TÖB Abwägung

Anlage 6

Gehölzschutz Satzung

Anlage 8

Dienstbarkeit POP-Station Ramsdorf

Lageplan POP-Station Ramsdorf

Dienstbarkeit POP-Station Regis-Breitingen

Lageplan POP-Station Regis-Breitingen

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses am 12.01.2023

am Donnerstag, dem 12. Januar 2023 findet die 27. Sitzung des Verwaltungsausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

 Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung der Mitunterzeichner des Protokolls
3. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden BV 01/27/2023 VA – Anlage 1 –

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/27/2023 VA

Anhang Ende

VORBEI!

Einladung zur 32. Sitzung des Technischen Ausschusses am 05.01.2023

am Donnerstag, den 05. Januar 2023 findet die 32. Sitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstraße 25 statt.

Beginn: 18.00 Uhr.

 Folgende Tagesordnung ist für diese Sitzung vorgesehen:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister,
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit,
3. Protokollkontrolle der 31. öffentlichen Sitzung, Festlegung der Unterzeichner des heutigen Protokolls
4. Unterrichtung zum Braunkohlenplan Tagebau Vereinigtes Schleenhain
5. Antrag auf Vorbescheid nach § 75 der Sächsischen Bauordnung der Bauherren Julia Günther und Tobias Ohme – BV 01/32/2023
6. Besprechung über die Beschwerden zur Erneuerung des Gehweges in Ramsdorf Hauptstraße
7. Auswertung der Beteiligung und Abwägung der Gehölzschutzsatzung
8. Baumfällanträge
9. Information und Sonstiges
10. Schließung der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Zetzsche

Bürgermeister der Stadt Regis-Breitingen

Nach § 36b SächsGemO müssen die, der Tagesordnung beigefügten Beratungsunterlagen veröffentlicht werden, außer wenn diese Personenbezogene Daten (für die datenschutzrechtliche Bedenken bestehen) oder betriebs-/ geschäftsinterne Geheimnisse beinhalten.

Anhang

Beschlussvorlagen

BV 01/32/2023 TA

Anhang Ende